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Milliardenschwerer Staatsfonds Russlands Finanzpolster wächst rasant

tagesschau 06/6/2022

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Der Wert des russischen Staatsfonds hat sich binnen eines Monats massiv erhöht auf knapp 200 Milliarden Dollar. Über 40 Milliarden Dollar kamen zuletzt aus dem Öl- und Gasgeschäft hinzu. Geht Putins Rechnung auf?

Das Volumen des russischen Staatsfonds ist zuletzt sprunghaft gestiegen. Zum 1. Juni belief es sich auf 197,7 Milliarden Dollar, wie aus Daten des Finanzministeriums hervorgeht. Es erreicht damit den höchsten Wert seit dem russischen Überfall auf die Ukraine und rangiert nur noch knapp unter seinem bisherigen Rekordhoch von 197,75 Milliarden Dollar vom November 2021.

Angefangen hatte es mit 32 Milliarden Dollar

Zum Vergleich: Zum 1. Mai hatte sich der Wert des russischen Staatsfonds noch auf 155,2 Milliarden Dollar belaufen. Der markante Anstieg um 42,5 Milliarden Dollar kam zustande, weil im Mai Einnahmen aus dem Jahr 2021 an den Fonds überwiesen wurden. Der Staatsfonds speist sich vor allem aus Einnahmen aus den Öl- und Gasexporten. Bei Gründung des Fonds hatte das Volumen noch bei 32 Milliarden US-Dollar gelegen.

Der "Nationale Wohlstandsfonds" entstand Ende Januar des Jahres 2008 aus der Aufspaltung des "Stabilisierungsfonds der Russischen Föderation". Laut dem russischen Finanzministerium ist eine der Hauptaufgaben des Fonds die finanzielle Stärkung des Rentensystems des Landes.

Staatsfonds als Finanzierungsquelle für Haushaltsdefizit

Doch im Zuge des Ukraine-Kriegs kommt dem russischen Staatsfonds eine weitaus größere Bedeutung zu: Mit Hilfe der Milliarden aus dem Staatsfonds will Präsident Wladimir Putin nicht nur Einnahmeschwankungen im Haushalt ausgleichen, sondern auch die finanzielle Abhängigkeit seines Landes vom US-Dollar und den Dollar-Finanzströmen reduzieren. Die russischen Behörden planen, Fondsmittel als Hauptfinanzierungsquelle für das in diesem Jahr zu erwartende Haushaltsdefizit zu verwenden.

Die russische Wirtschaft steht wegen der westlichen Sanktionen infolge des Einmarsches in die Ukraine enorm unter Druck, was auch im Staatshaushalt zu spüren ist. So fielen die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer im April um 54 Prozent niedriger aus als ein Jahr zuvor, wie die Tageszeitung "Kommersant" unter Berufung auf vorläufige Daten des Finanzministeriums berichtete.

Russischer Wirtschaft droht massive Rezession

Die russische Wirtschaft dürfte Ökonomen zufolge in diesem Jahr als Folge der westlichen Sanktionen um 7,6 Prozent schrumpfen, wie aus einer Reuters-Umfrage unter 18 Experten hervorgeht. Eine interne Prognose des Moskauer Finanzministeriums fällt sogar noch pessimistischer aus. Demnach droht das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr, um bis zu zwölf Prozent einzubrechen.

Eine vergleichbare Rezession hatte es in dem Land zuletzt in den 1990er-Jahren gegeben. Damals taumelte die russische Wirtschaft nach dem Fall der Sowjetunion in Richtung Kapitalismus.

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